„Ihre Energie. Unsere Leidenschaft.“

Eigener Leitsatz: Die Marke �Ihre Energie. Unsere Leidenschaft.� hat keinen vagen, unkonkreten, diffusen Begriffsinhalt und besitzt daher für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keinen für das Minimum an Unterscheidungskraft erforderlichen Grad an Originalität oder Prägnanz.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 31.08.2011

Az.: 26 W (pat) 572/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 048 451.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Bezeichnung Ihre Energie. Unsere Leidenschaft. ist am 13 ...Zum vollständigen Artikel


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