„Handyführerschein"

Eigener Leitsatz:

Der Begriff "Handyführerschein" wird im Hinblick auf die angemeldeten Waren- und Dienstleistungsklassen lediglich als Hinweis auf deren Thema bzw. Gegenstand, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden, sodass jegliche Unterscheidungskraft fehlt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 15.02.2011

Az.: 27 W (pat) 19/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 015 125.0 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Februar 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I. Die am 7. März 2008 angemeldete Wortmarke Handyführerschein ist von der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit zwei Beschlüssen vom 31. März 2009 und vom 13 ...Zum vollständigen Artikel


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