„Einfach gutes Klima.“

Eigener Leitsatz:

Der Slogan �Einfach gutes Klima.� stellt lediglich einen Hinweis auf das gewünschte Ziel der angebotenen Produkte sowie Dienstleistungen dar; der erforderliche Bezug zur Herkunft der Waren fehlt ihm jedoch.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 31.08.2011

Az.: 26 W (pat) 569/10

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2009 048 450.3

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe I.

Die Bezeichnung

Einfach gutes Klima.

ist am 13 ...

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