1B_314/2011: Aufhebung einer Nichtanhandnahmeverfügung; nicht wieder gutzumachender Nachteil und bedeutende Kosten- oder Zeitersparnis

Die Staatsanwaltschaft BL erliess in einem Strafverfahren eine Nichtanhandnahmeverfügung. Das Kantonsgericht hob diese Verfügung auf und wies die Strafverfolgungsbehörde an, eine Untersuchung zu eröffnen sowie die weitere Abklärungen durch Vornahme geeigneter Beweiserhebungen zu treffen. Die Staatsanwaltschaft erhob gegen diesen Zwischenentscheid erfolglos Beschwerde vor dem Bundesgericht (Urteil 1B_314/2011 vom 20. September 2011). Gegen Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde ans Bundesgericht nach Art. 93 Abs. 1 BGG grundsätzlich nur zulässig, wenn der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Die Beschwerdeführerin brachte vor, in der ihr auferlegten Pflicht, eine Strafuntersuchung zu eröffnen, liege ein nicht wieder gutzumachender Nachteil. Ihr sei nicht zuzumuten, der von ihr als falsch erachteten Weisung Folge zu leisten. Zudem werde der Staat im Falle der Einstellung einer Strafuntersuchung oder eines Freispruchs gegenüber der beschuldigten Person grundsätzlich entschädigungspflichtig , was einen rechtlichen Nachteil für die Staatsanwaltschaft bedeute, wenn eine Strafuntersuchung zunächst eröffnet und schliesslich eingestellt werde. Allein in der Anweisung, eine Strafuntersuchung zu eröffnen bzw. in der damit verbundenen Verteuerung und Verlängerung des Verfahrens, liegt kein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (E. 2.3; vgl. Urteil 1B_265/2011 vom 22. Juli 2011 E ...Zum vollständigen Artikel

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