Freundschaft mit Anwältin macht Richter nicht befangen

Ein Richter, der sich selbst für befangen hält, muss es noch lange nicht sein. Mit einem am Mittwoch, 05.20. 2011 veröffentlichten Beschluss hat das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in Chemnitz die „Selbstablehnung“ eines Vorsitzenden Richters am Sozialgericht Leipzig abgewiesen (AZ: L 7 SF 114/11 AB). Er hatte sich selbst für befangen gehalten, weil er mit der Familie der von der Klägerin beauftragten Anwältin befreundet ist.

Als befangen gilt ein Richter nicht erst dann, wenn tatsächlich eine voreingenommene Urteilsfindung droht. Es reicht aus, wenn bei einer der Prozessparteien eine entsprechende „Besorgnis“ bestehen könnte, etwa weil der Richter mit einer der Parteien eng verwandt, befreundet oder auch verfeindet ist. Wie nun das LSG betonte, hänge die Befangenheit aber nicht davon ab, „ob sich der Richter selbst für befangen hält, oder nicht“.

Im konkreten Fall hatte der Richter vorgetragen, die Anwältin habe ihre Kanzlei in einer Bürogemeinschaft mit seiner Lebensgefährtin. Er und seine Lebensgefährtin seien mit der Anwältin und ihrer Familie befreundet ...

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