Einschulung eines Kann-Kindes beruht auf pädagogische Wertung der Schule

Ob die Entwicklung eines Kindes ausreichend und genügend gefestigt ist, um den schulischen Anforderungen genügen zu können, beruht auf einer umfassenden pädagogischen Wertung und ist daher Angelegenheit der Schule, der dabei ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Bewertungsspielraum zusteht.

Die Antragstellerin hat in dem hier vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall keinen Anspruch, gemäß § 64 Abs. 1 Satz 2 NSchG als sogenanntes “Kann-Kind” in die Schule aufgenommen zu werden. Nach dieser Bestimmung können auf Antrag der Erziehungsberechtigten auch noch nicht schulpflichtige Kinder in die Schule aufgenommen werden, wenn sie die für den Schulbesuch erforderliche körperliche und geistige Schulfähigkeit besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind. Die Entscheidung, in welchem Maße die Entwicklung eines Kindes ausreichend und genügend gefestigt ist, um den schulischen Anforderungen genügen zu können und eine Überforderung auszuschließen, beruht auf einer umfassenden pädagogischen Wertung und ist daher Angelegenheit der Schule. Sie kann – worauf bereits das Verwaltungsgerichtzu Recht hingewiesen hat – weder durch die subjektive Auffassung der Eltern oder anderer außerschulischer Stellen noch durch eine anderweitige Wertung des Gerichts ersetzt werden. Bei der pädagogischen Würdigung sind die Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchung sowie gegebenenfalls eines Probeunterrichts auszuwerten.

Beobachtungen und Erfahrungen von Erziehungsberechtigten sowie etwaigen Stellungnahmen anderer kommt nur insoweit Bedeutung zu, als sie von dem Schulleiter bei der nach pädagogischen und schulfachlichen Maßstäben zu treffenden Feststellung des Entwicklungsstandes des Kindes zu beachten sind. Die zu treffende pädagogische Bewertung entzieht sich mithin einer Überprüfung nach allein rechtlichen Kriterien ...

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