Lustige Bilder dürfen nun auch von Pelikan verwendet werden

Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 28.09.2011, I ZR 48/10, dass auf der Verpackung von Druckerpatronen des Pelikan-Konzerns lustige Bilder wie Teddybären oder Sonnenschirme abgebildet sein dürfen, so wie es auch bei solchen der Marke EPSON der Fall ist.

EPSON wirbt bereits seit 2002 mit Bildern, welche der Zuordnung der Patronen zu den passenden Druckern und der Farbbestimmung der Tinte dienen soll. Auch der Pelikan-Konzern vertreibt seit einiger Zeit Druckerpatronen mit ähnlichen Motiven für EPSON-kompatible Produkte.

Der BGH hob nunmehr die Urteile der vorinstanzlichen Gerichte auf, welche zunächst in dem Verhalten eine unzulässige Rufbeeinträchtigung annahmen ...

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