"Finish Quantum"

Eigener Leitsatz: Wird für den Geschirrspültab "Finish Quantum" mit der Logobeschriftung �Von Verbrauchern zu Hause getestet: 91 % der Verbraucher bewerten: Reinigungsleistung SEHR GUT - Quelle: www.finish.de� geworben, so ist diese Werbung irreführend. Für den Werbeadressat ist nicht ersichtlich, dass dem Verbraucherurteil �sehr gut� eine Fragestellung zugrunde liegt, welche lediglich eine positive oder negative Beantwortung ohne Möglichkeit der Abstufung vorsieht.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 16.02.2011

Az.: 6 U 146/10

Tenor: Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 14. Juli 2010 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln � 84 O 96/10 � wird zurückgewiesen mit der Klarstellung, dass die einstweilige Verfügung der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln � 31 O 198/10 � vom 26. April 2010 zu Nr. 1 damit in folgender Fassung bestätigt worden ist: Die Antragsgegnerin hat es unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 � zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Geschirrspültabs unter Hinweis auf eine Verbraucherbefragung mit nachfolgend wiedergegebenem Inhalt Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik. a) zu werben, wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik. und/oder b) in einem TV-Spot in Bezug auf das Produkt �Finish Quantum� mit der Aussage zu werben �Auch 91 % der Verbraucher bewerten die Reinigungsleistung mit sehr gut�, wenn dies geschieht wie in dem durch das nachfolgend eingeblendete Storyboard beschriebenen Fernsehspot. Die Entscheidung enthält an dieser Stelle ein Bild oder eine Grafik. Die Antragsgegnerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Entscheidungsgründe: I. Beide Parteien bieten Geschirrspültabs an ...Zum vollständigen Artikel


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