1B_238/2011: Akteneinsichtsrecht der Auskunftsperson im Strafverfahren (amtl. Publ.)

Im Entscheid 1B_238/2011 (frz., zur amtl. Publ. vorgesehen) hatte sich das Bundesgericht zum Akteneinsichtsrecht von Auskunftspersonen im Strafverfahren zu äussern. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Anlässlich eines Schülerfests waren zwei Schüler tödlich abgestürzt. Im Rahmen der Strafuntersuchung wurden drei leitenden Personen der Schule als Auskunftspersonen vorgeladen. Diese verlangten, vor ihrer Befragung Einsicht in die Verfahrensakten zu erhalten. Der Staatsanwalt verweigerte dies, während das Walliser Kantonsgericht ein Akteneinsichtsrecht bejahte. Der Staatsanwalt zog den Entscheid weiter an das Bundesgericht. Beim angefochtenen Entscheid handelte es sich um einen Zwischenentscheid. Das Bundesgericht untersuchte daher zunächst die Frage, inwiefern das Verweigern der Akteneinsicht einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil i.S.v. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstelle. Das Bundesgericht verwies u.a. auf den zur amtl. Publ. vorgesehenen Entscheid 1B_261/2011 E. 2, wonach die Strafprozessordnung einer beschuldigten Person ein Akteneinsichtsrecht vor ihrer ersten Einvernahme durch die Polizei klarerweise nicht garantiere, sodass ihr durch die Verweigerung der Akteneinsicht kein nicht wiedergutzumachender Nachteil erwächst (E. 1.3.1). Anders sei die Einschätzung hinsichtlich des nicht wiedergutzumachenden Nachteils, den der Staatsanwalt erleide, und zwar insofern, als der ordnungsgemässe Gang der Strafuntersuchung und die Mittel der Wahrheitsfindung mitzuberücksichtigen seien (Verweis auf den Entscheid 1B_32/2010 E. 1, wonach die Gewährung von Akteneinsicht an die beschuldigte Person je nach Verfahrensstand und Natur der Angelegenheit den Untersuchungszweck gefährden und zu einem nicht wiedergutzumachenden Nachteil führen kann). Vorliegend sollten die drei Schulpersonen als Auskunftspersonen befragt werden. Das Bundesgericht erinnert daran, dass Auskunftspersonen als Verfahrensbeteiligte i.S.v. Art. 105 Abs. 1 lit ...Zum vollständigen Artikel

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