LG Hamburg: Haftung von „uploaded.to“ für Urheberrechtsverletzungen

Der Betreiber von "uploaded.to" haftet für das urheberrechtswidrige Zugänglichmachen von rechtswidrigen Musikdateien. Es genügt nicht, dass die rechtsverletzenden Dateien gelöscht werden. Ebenso wenig ist es ausreichend, dass Hash-Filter eingesetzt werden (LG Hamburg, Urt. v. 14.06.2011 - Az.: 310 O 225/10).

Das LG Hamburg hat seine bisherige strenge Auffassung zur Haftung von 1-Click-Hostern bestätigt. In dem vorliegenden Fall ging es um die Plattform "uploaded.to". In der Vergangenheit waren dort unerlaubt Musikstücke hochgeladen worden. Auf Aufforderung der Rechteinhaber wurden die Werke gelöscht. Wenig später tauchten die Dateien jedoch erneut auf, obwohl "uploaded.to" Hash-Filter eingesetzt hatte.

Die verklagte Plattform würde, so die Richter, als Störer haften, da sie willentlich zu den begangenen Rechtsverletzungen beigetragen hätte. Dies sei auch im Rahmen von Unterstützungshandlungen möglich ...

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