BPatG: “Miracle Garden” ist keine eintragungsfähige Marke für Pflanzenprodukte

BPatG, Beschluss vom 12.09.2011, Az. 26 W (pat) 68/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass die Wortkombination “Miracle Garden” nicht für Produkte wie Blumensamen u.a. eintragungsfähig ist, weil ihr die Unterscheidungskraft fehlt. Der Verbraucher verstehe darunter ohne weiteres einen Wundergarten, in dem wunderbare Pflanzen wachsen und in dem eine wunderbare Atmosphäre herrsche und der durch die angemeldeten Waren geschaffen werde. Es handele sich um eine beschreibende Angabe, welche nicht für die Anmelderin monopolisiert werden dürfe. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2008 005 632.0

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe

I.

In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der für die Waren

„Behälter (Ziertöpfe/Dosen/Vasen) mit Granulat/Nährstoff zum Heranzüchten von Pflanzen, Blumen und Blumensamen, Geschenkartikel, Dekorationsartikel, Werbeartikel”

in den Klassen 20, 21 und 31 angemeldeten Wortmarke 30 2008 005 632.0

Miracle Garden

mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem Zeichen für die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Bezeichnung „Miracle Garden” setze sich aus zwei dem englischen Grundwortschatz zuzurechnenden Begriffen zusammen und beschreibe in ihrer Gesamtheit für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich einen Wundergarten, in dem wunderbare Pflanzen wachsen und in dem eine wunderbare Atmosphäre herrscht ...

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