BPatG: Kein Markenschutz für „Handyführerschein“ für die Bereiche Mobilfunk und Computer

01.10.11

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Der Begriff "Handyführerschein" ist als Marke für die Bereiche Mobilfunk und Computer nicht eintragungsfähig. Die Bezeichnung ist rein beschreibend und wird von jedem durchschnittlichen Verbraucher als Hinweis auf Wissen und Fertigkeiten im Hinblick auf den Mobilfunkbereich verstanden (BPatG; Beschl. v. 15.02.2011 - Az.: 27 W (pat) 19/10).

Das BPatG lehnte die beantragte Anmeldung ab.

Es führte in seiner Begründung aus, dass der Begriff für die angemel ...

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