5A_370/2011: Ungültigerklärung eines Testaments; Schmälerungsabsicht, Eigentumszuweisung und Enterbung

Nach dem Tod ihres Ehemannes ist eine Beschwerdeführerin vor dem Bundesgericht erfolglos gegen dessen Testament vorgegangen, in dem er seine Ehefrau und die Adoptivtochter auf den Pflichtteil verwies sowie seinen Adoptivsohn als Alleinerbe einsetzte. Kurz vor seinem Ableben war die Ehe geschieden und die Ehescheidungskonvention genehmigt worden; da der Tod aber vor Ablauf der Rechtsmittelfrist eintrat, erwuchs das Scheidungsurteil nicht in Rechtskraft. Die Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid, der die Ungültigerklärung des Testaments ablehnte, wird mit Urteil 5A_370/2011 vom 5. September 2011 abgewiesen. Die Beschwerdeführerin begehrte die Hinzurechnung eines sechsstelligen Betrages zu den Errungenschaftsaktiven bzw. zum Nachlass, weil der Erblasser sich dieser Summe in Schmälerungsabsicht entäussert hätte. Nach Art. 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB sind Vermögensentäusserungen zur Errungenschaft hinzuzurechnen, die ein Ehegatte während der Dauer des Güterstandes vorgenommen hat, um den Beteiligungsanspruch des anderen zu schmälern. Ist eine Schmälerungsabsicht zu beurteilen, überprüft das Bundesgericht den Schluss, den die Vorinstanz aus diesbezüglichen Indizien gezogen hat, als Rechtsfrage – wie auch die Schädigungsabsicht im Sinne von Art. 288 SchKG (vgl. BGE 134 III 452 E. 4.1 S. 456). Vorliegend kann allein aus der Tatsache der Enterbung sowie aus dem unbekannten Verwendungszweck eines vom Konto des Erblassers von diesem abgehobenen Geldbetrages nicht auf eine Schmälerungsabsicht geschlossen werden (E. 4) ...Zum vollständigen Artikel


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