Bundesarbeitsgericht: Was haben Strafhaft und Krankheit gemeinsam?

© s.media / pixelio.de

Eine provozierende Frage, zugegeben; aber die Entscheidung des BAG vom 24.03.2011 (Az. 2 AZR 790/09 – Klick) gewinnt genau daraus ihre Relevanz: beide lösen nämlich eine Leistungsunmöglichkeit und eine damit einhergehende Störung des Arbeitsverhältnisses aus.

Und deswegen sollte man diese Entscheidung nicht einfach übersehen, auch wenn der Fall, dass ein Arbeitnehmer aufgrund einer langjährigen Strafhaft nicht an den Arbeitsplatz zurückkehrt und deswegen personenbedingt gekündigt wird, sicherlich nicht so häufig Gegenstand einer Auseinandersetzung sein wird.

Das BAG hat sich nämlich in dieser Entscheidung mit der Abwägung auseinander gesetzt, wann denn nun eine Kündigung eines Arbeitnehmers möglich ist, der seine Leistung nicht erbringen kann:

Unproblematisch ist eine Kündigung natürlich dann, wenn die strafgerichtliche Verurteilung einen Bezug zum Arbeitsverhältnis hat. Dann reden wir sicherlich regelmässig auch nicht von einer ordentlichen Kündigung… Hat sie den Bezug allerdings nicht, so kann die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe trotzdem grundsätzlich eine ordentliche, personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK