"Ruhrstadion"

Eigener Leitsatz:

Die Wortkombination "Ruhrstadion" besitzt die notwendige Unterscheidungskraft und ist nicht beschreibend für die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen. Es hat sich bei Veranstaltungsstätten die Übung gebildet, Kennzeichen zu verwenden, die sich aus dem Namen einer Region oder Kommune und einer Einrichtungsbezeichnung zusammensetzen, so dass das Publikum daran gewöhnt ist, auf diese Art und Weise einen betrieblichen Herkunftsnachweis vermittelt zu bekommen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 15.11.2010

Az.: 27 W (pat) 218/09

Beschluss

in der Beschwerdesache

...

betreffend die Markenanmeldung 306 40 063.4

Entscheidungsgründe:

I.

Die angemeldete Wortmarke

Ruhrstadion

hat die Markenstelle mit Erstbeschluss vom 17. Januar 2008 und Erinnerungsbeschluss vom 22. Juni 2009 u. a ...

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