Kommissarischer Chef: Rainer Griesbaum neuer GBA

"Trio mit vier Fäusten": Bundesanwalt Rainer Griesbaum, Generalbundesanwältin Monika Harms und BKA-Chef Jörg Ziercke

Heute wird Generalbundesanwältin Monika Harms 65 Jahre alt. Damit endet mit Ablauf des Monats – also morgen – ihre Zeit als oberste Anklägerin in Deutschland. Nach dem Schlamassel über die missglückte Ernennung von Johannes Schmalzl als neuem GBA hat die Behörde nun zunächst keinen echten Chef. Kommissarisch wird Bundesanwalt Rainer Griesbaum diese Funktion übernehmen – weil er schon bislang ständiger Vertreter von Monika Harms war.

Einiges spricht dafür, dass dieser Zustand eine Weile so bleiben könnte: Bislang gibt es keinen neuen Vorschlag aus dem Bundesjustizministerium. Und eine Woche nach Schmalzls Rückzug wird immer deutlicher, dass seine Personalie ganz gezielt und höchst erfolgreich genutzt wurde, um die Bundesjustizministerin vorzuführen: Sie hatte den Personalvorschlag schlecht eingefädelt und dafür die Quittung bekommen. Zwar hat Johannes Schmalzl mit seiner unbeherrschten Wut-Mail an den brandenburgischen Generalstaatsanwalt (zu dessen Kritik an Schmalzl) das seine dazu getan, nicht GBA zu werden. Trotzdem dürfte sich jeder neue Kandidat drei Mal überlegen, ob er nach dem Schmalzl-Fiasko zur Verfügung steht.

Deshalb hier einige Informationen zur scheidenden Generalbundesanwältin – und zum derzeitigen Behördenchef:

Monika Harms

Geboren in Berlin wuchs Monika Harms in Frankfurt am Main auf. Nach dem Studium in Heidelberg und Hamburg absolvierte sie in der Hansestadt auch ihre Referendarzeit und wurde Mitte der 70er Jahre Staatsanwältin für Wirtschaftsstrafsachen. Besonders Steuerstrafrecht wurde im Laufe ihrer juristischen Karriere zu ihrem Spezialgebiet. 1987 wurde sie Richterin am Bundesgerichtshof, sie gehörte dem 3. und 5. Strafsenat an. 1999 wurde sie Vorsitzende des 5. Senats ...

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