"Curry King" vs. "TOFUKING"

Eigener Leitsatz:

Zwischen der Marke "Curry King" und der angemeldeten Marke "TOFUKING" besteht Verwechslungsgefahr. Zwischen den Zeichen besteht eine mittlere Ähnlichkeit und die Marken wurden für identische Waren angemeldet.

Europäischer Gerichtshof

Urteil vom 20.09.2011

Az.: T-99/10

Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 19. April 2006 meldete die Streithelferin, die TofuTown.com GmbH, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) in ihrer geänderten Fassung (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an. Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen TOFUKING. Die Marke wurde für die folgenden für die vorliegende Klage erheblichen Waren der Klasse 29 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung angemeldet: �Lebensmittel, nämlich vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen, Tofu-Produkten�. Die Anmeldung wurde im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 45/2006 vom 6. November 2006 veröffentlicht. Am 31. Januar 2007 erhob die Klägerin, die Meica Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen & Co. KG, gemäß Art. 42 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 41 der Verordnung Nr. 207/2009) Widerspruch gegen die Eintragung der angemeldeten Marke für die oben in Randnr. 3 genannten Waren. Der Widerspruch war auf folgende ältere Marken gestützt: � die deutsche Wortmarke King, die am 15. März 2004 unter der Nr ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK