BSG : Zum Nachweis der Feinstaubbelastung für Verletztenrente

Zum Revisionsverfahren des Klägers und der Frage, ob bei diesem eine BK nach Nr 4111 der Anlage 1 zur BKV festzustellen ist und ob dem Kläger ein Anspruch auf Verletztenrente zusteht. [B 2 U 25/10 R - H. M. ./. BG Rohstoffe und chemische Industrie] hat das BSG der Revision mit Aufhebung des Urteils des LSG und der Zurückverweisung der Sache an dasselbe Gericht als begründet ( § 170 Abs 2 Satz 2 SGG) stattgegeben: Denn der Begriff „in der Regel 100 Feinstaubjahre“ in der Definition der BK Nr 4111 der Anlage 1 zur BKV kann nicht so ausgelegt werden, dass lediglich Werte in einem Schwankungsbereich von 5 vH (also bis zu 95 Feinstaubjahre) zur Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen führen können. Die Norm verweist durch ihre Normformulierung vielmehr auf medizinische Erfahrungssätze, deren aktuellen Inhalt das LSG noch zu ermitteln haben wird. Dem Senat war es nicht möglich, im gegenwärtigen Verfahrensstand endgültig darüber zu entscheiden, ob bei dem Kläger eine BK nach Nr 4111 der Anlage 1 zur BKV vorliegt, weil auch die Erkrankungen des Klägers nicht festgestellt sind und zudem der vom LSG ermittelte Wert der Einwirkung auf den Kläger mit 86 Feinstaubjahren lediglich auf einer sog worst-case-Berechnung beruht. Das LSG ist damit im konkreten Fall von einem unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgegangen, denn für die Ermittlung der stattgehabten Einwirkungen ist grundsätzlich ein an den tatsächlichen Verhältnissen orientierter realitätsgerechter Maßstab zu Grunde zu legen, weil die Einwirkungen im Sinne des Vollbeweises festzustellen sind. Insofern wird das LSG die vom TAD der Beklagten vorgelegten Berechnungen nochmals daraufhin zu überprüfen haben, inwieweit sie tatsächlich eine realitätsgerechte Schätzung der Einwirkungen enthalten, denen der Kläger während seines gesamten Berufslebens (und nicht nur während der Beschäftigung im Schachtbau) ausgesetzt war ...

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