BGH: „Enzymax/Enzymix“ – Hohe Zeichenähnlichkeit führt zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft

Rechtsnorm: § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Mit Urteil vom 24.02.2011 (Az. I ZR 154/09) hat der BGH entschieden:

„Zwischen „Enzymax“ und „Enzymix“ besteht nicht zuletzt deshalb eine hohe Zeichenähnlichkeit, weil der Verkehr das „m“ in beiden Zeichen sowohl dem ersten Teil „Enzy(m)“ als auch dem zweiten Teil „(m)ax“ bzw. „(m)ix“ zuordnet. Dies führt trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke zur Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen.“

(amtlicher Leitsatz)

Zum Sachverhalt:

Die Klägerin ist Inhaberin der u.a. für Nahrungsergänzungsmittel eingetragenen Wortmarke „Enzymax“. Die Beklagte bietet unter der Bezeichnung „Enzymix“ ebenfalls ein Nahrungsergänzungsmittel an. Die Klägerin stellte beim zuständigen Landgericht Stuttgart den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, wonach es der Beklagten untersagt sei, unter Nutzung der Bezeichnung „Enzymix“ in Deutschland Nahrungsergänzungsmittel zu vertreiben. Diesem Antrag folgte das Gericht. Hiergegen legte die Beklagte das Rechtsmittel der Berufung ein, woraufhin das OLG Stuttgart den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückwies. Vor dem LG Köln verfolgte die Klägerin ihr Begehren weiter. Schließlich verurteilte das OLG Köln die Beklagte antragsgemäß, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland die Bezeichnung „Enzymix“ für Nahrungsergänzungsmittel zu verwenden.

Nun bestätigte der BGH abschließend den Unterlassungsanspruch der Klägerin.

Im Gegensatz zur Berufungsinstanz erkennt der BGH allerdings keine durchschnittliche, sondern nur unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der Marke „Enzymax“ ...

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