4A_107/2011: Höhe der Konventionalstrafe bei einem Konkurrenzverbot

Im Entscheid 4A_107/2011 vom 25. August 2011 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob die vereinbarte Konventionalstrafe bei einem Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag angemessen war. A. war von Mai 2003 bis August 2008 bei der X. AG in St. Gallen als Unternehmensberater in Personalfragen angestellt. Sein Arbeitsvertrag enthielt ein Konkurrenzverbot und statuierte eine Konventionalstrafe in der Höhe von CHF 100'000. Im Auflösungsvertrag wurde festgehalten, dass dieses Konkurrenzverbot auch weiterhin gelten sollte. Im September 2008 liess A. seine Einzelfirma im Handelsregister St. Gallen eintragen zum Zwecke der Beratung in "Human Resources Management". Die X. AG klagte auf Zahlung der Konventionalstrafe von CHF 100'000. Das Kreisgericht St. Gallen hiess die Klage gut und auch das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte das Urteil, weshalb A. Berufung beim Bundesgericht erhob. Das Bundesgericht qualifizierte die Berufung gemäss dem nicht mehr in Kraft stehenden Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege als Beschwerde in Zivilsachen und wies die Beschwerde ab. Das Bundesgericht hielt folgendes fest: Gemäss Art. 163 Abs. 3 OR kann der Richter eine übermässig hohe Konventionalstrafe nach eigenem Ermessen herabsetzen. Gerechtfertigt ist eine solche Herabsetzung jedoch nur, wenn der Betrag das vernünftige nach Recht und Billigkeit noch vereinbare Mass übersteigt ...Zum vollständigen Artikel

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