Feldspat – Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat den Planfeststellungsbeschluss zur Genehmigung des Feldspat-Tagebaus „Grube Marta” im Waldböckelheimer Wald für rechtmäßig erklärt.

Mit einem bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss ließ das beklagte Land einen Rahmenbetriebsplan für den Gesteinstagebau “Marta” im Waldböckelheimer Wald zu. In unmittelbarer Nachbarschaft des Vorhabens befindet sich ein FFH-Gebiet (Europäisches Naturschutzgebiet), welches nahezu den gesamten Waldböckelheimer Wald einnimmt. Ausgenommen ist nur die spitzwinklig in das Gebiet hineinragende Waldfläche, auf welcher der Tagebau entstehen soll. Der Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND – gegen den Planfeststellungsbeschluss gab das Verwaltungsgericht statt. Zur Begründung hieß es, der von dem Vorhaben betroffene Teil des Waldes hätte in das Europäische Naturschutzgebiet einbezogen werden müssen. In einem solchen Naturschutzgebiet sei ein Tagebau der geplanten Art jedoch unzulässig ...

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