"Princess"

Eigener Leitsatz:

Das Zeichen "Princess" beschreibt lediglich die Produktmerkmale für die angemeldeten Warenklassen u.a. �Juwelierwaren�, da hierunter lediglich ein besonderer Schliff zu verstehen ist. Allerdings gilt dies nicht für Accessoires und ähnliche Gebrauchs- oder Modeprodukte im �Prinzessinenlook�.

Bundespatentgericht Beschluss vom 16.08.2011 Az.: 28 W (pat) 112/10

betreffend die Marke 302 36 676 (Löschungsverfahren S 88/09) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. August 2011 unter Mitwirkung der Richterin Martens sowie der Richter Schwarz und Schell beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Juli 2010 aufgehoben, soweit darin die Löschung der Marke 302 36 676 für die Waren �Zeitmessinstrumente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten� angeordnet worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. 3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wortmarke 302 36 676 Princess die am 29. Juli 2002 angemeldet und am 13. Januar 2003 in das Markenregister eingetragen wurde ...Zum vollständigen Artikel

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