Natürlicher Feind der Abmahnung: Die negative Feststellungklage (OLG Stuttgart zum UrhG)

Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz.

Mit der Abmahnung wird dem Gegner die Möglichkeit gegeben, durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr auszuräumen und somit ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. In dieser Abmahnung muss der Rechteinhaber genau schildern, welches Verhalten er für rechtswidrig hält. Mit einem solchen Schreiben trägt der Abmahnende stets das Risiko einer Fehleinschätzung der Rechtswidrigkeit des beanstandeten Verhaltens.

Jeder Spieler hat seinen Gegenspieler, Batman den Joker, H-Man den Skeletor, James Bond den Dr. No, und so hat auch die Abmahnung ihre natürlichen Feind: Die negative Feststellungsklage. Mit der Abmahnung behauptet der Abmahnende, einen bestimmten Anspruch zu haben. Mit der negativen Feststellungsklage beantragt der Abgemahnte, festzustellen, dass der behauptete Anspruch nicht besteht. Somit kann er eine gerichtliche Klärung der Rechtslage herbeiführen.

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich das Oberlandesgericht Stuttgart damit beschäftigt, ob der Abgemahnte die Kosten des Klageverfahrens zu tragen hat, wenn er ohne weitere Vorwarnung auf die Gegenabmahnung hin sofort eine negative Feststellungsklage erhebt und der Abmahnende die Klageansprüche anerkennt. Hat der Beklagte nicht durch sein Verhalten zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben, so fallen dem Kläger die Prozesskosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt, § 93 ZPO ...

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