Generalbundesanwalt – Was von der FDP bleiben sollte

Der Stuttgarter Regierungspräsident Schmalzl wird also nicht neuer Generalbundesanwalt. Wie es scheint, hat sich der von der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nominierte und vom Bundeskabinett bereits durchgewunkene Kandidat zuletzt selbst ein Bein gestellt. Nachdem es zunächst so aussah, als ob die Ablehnungsfront im Bundesrat nicht halten würde, ist die Stimmung gekippt, als der Inhalt einer Stänker-E-Mail bekannt wurde, die der Kandidat seinem größten Kritiker, dem brandenburgischen Generalstaatsanwalt, geschrieben hatte. Der “von meinem iPhone gesendet[e]” Text (merke: das iPhone kann Karrieren zerstören) war wenig staatstragend und scheint zu bestätigen, daß Schmalzls Kompetenz in noch tiefgreifenderer Weise zweifelhaft war als bisher diskutiert.

Aber auch nach der Zurückziehung seiner Kandidatur fällt Schmalzl durch Äußerungen auf. Zum Focus sagte er: “Ich hätte meinem Land gern gedient.” Allein diese Formulierung läßt auf mehreren Ebenen aufhorchen. Will Schmalz durch besonders staatsmännische Pose seinen Ausrutscher ausgleichen? Und überhaupt: Offenbar ist er der Meinung, daß er in seiner Stellung als Regierungspräsident nicht “seinem Land dient”. Aber wie auch? Der baden-württembergische Spitzenbeamte ist Bayer.

Der SPIEGEL berichtet, die Benennung des FDP-Mannes Schmalzl durch die Bundesregierung sei Teil eines Tauschhandels gewesen ...

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