Effizienzvergleich: Blackbox, öffne dich!

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Ist der bundesweite Effizienzvergleich der Gasverteilnetzbetreiber methodisch fehlerhaft oder nicht? Viele Oberlandesgerichte haben sich bisher geweigert, dieser Frage im Verfahren nachzugehen. Jetzt könnte ein Verfahren vor dem OLG Bremen die Wende bringen: Nach einem am 2.9.2011 gefällten Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen (Az. 2 W 6/09 (Kart)) soll darüber durch Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens Beweis erhoben werden.

Ob das beim Effizienzvergleich angewandte Modell wissenschaftlichen Standards genügt, lässt sich bislang anhand der Angaben der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht bestätigen. Keinem der betroffenen Netzbetreiber ist es möglich, den ihm zugewiesenen individuellen Effizienzwert zwischen 60 und 100 Prozent nachzuprüfen. Wenn man bedenkt, dass der individuelle Effizienzwert die Höhe der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen bestimmt und dass eine Veränderung von wenigen Prozentpunkten Abweichungen in Millionenhöhe bedeuten kann, nimmt die BNetzA einen erheblichen Vertrauensvorschuss für sich in Anspruch.

Ermessen oder kein Ermessen?

Wenn man wüsste, wie die BNetzA rechnet, ließen sich möglicherweise viele Bedenken ausräumen. Aber die BNetzA lehnt es bislang ab, Einblicke in das von ihr verwendete Rechenmodell zu gewähren. Ob sie dazu verpflichtet ist, war und ist in vielen Beschwerde- und Rechtsbeschwerdeverfahren streitig.

Die Oberlandesgerichte, die sich bislang mit der Frage zu befassen hatten, ob der Effizienzvergleich für Strom- oder Gasverteilnetzbetreiber rechtmäßig sei, haben eine Überprüfung der Methodik abgelehnt ...

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