9C_479/2011: Zugehörigkeit von Freizügigkeitseinrichtungen zur beruflichen Vorsorge

Im Entscheid 9C_479/2011 vom 12. September 2011 hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob die Anbieter von Freizügigkeitspolicen eine Pflicht haben, die obligatorische Vorsorge in Form einer Versicherung für den Invaliditätsfall fortzuführen. S. löste per Ende Oktober 2009 ihr Arbeitsverhältnis auf und übermittelte der Swiss Life AG die „Anmeldung für eine Freizügigkeitspolice“, gemäss der gegen die Einmaleinalge der Freizügigkeitsleistung im Alters- oder Todesfall Kapitalleistungen und im Invaliditätsfall Rentenleistungen vorzusehen sind. Die Swiss Life AG lehnte den gewünschten Invaliditätsrisikoschutz wegen einer erweiterten Gesundheitsprüfung ab. Dagegen führte S. Beschwerde mit dem Begehren, ihr sei der Vorsorgeschutz in Form einer Frezügigkeitsplice mit Invalidenrente gemäss FZG zu gewähren. Das Sozialversicherungsgericht wies die Beschwerde ab. Auch das Bundesgericht wies die Beschwerde ab und führte dazu folgendes aus: Im Gegensatz zur Krankenversicherung, die für alle in der Schweiz wohnhaften Personen obligatorisch ist, setzt das berufsvorsorgerechtliche Obligatorium einerseits ein Beschäftigungsverhältnis und andererseits einen Mindestlohn voraus (Art. 2 Abs. 1 BVG).
Die berufliche Vorsorge geht ihrer Konzeption nach somit nicht von einem zeitlich lückenlosen Obligatorium aus. Erhaltung des Vorsorgeschutzes im Sinne von Art ...
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