BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe

BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci" für "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" keine Verwechslungsgefahr besteht. Aus den Entscheidungsgründen: "Trotz Warenidentität und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft, die einen sehr deutlichen Abstand der Vergleichszeichen zueinander verlangen, um Verwechslungsgefahr auszuschließen, unterscheiden sich die Marken schri ...Zum vollständigen Artikel


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