Von der überragenden arbeitsrechtlichen Bedeutung des Thüringischen Feiertagsgesetzes

Kennen Sie das Thüringische Feiertagsgesetz (ThürFtG)? Es wird Zeit, sich damit zu beschäftigen, wenn Sie es im Arbeitsrecht zu tun haben. Den Beleg finden Sie in einem Verwerfungsbeschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 24.8.2011 (8 AZN 808/11), dessen Gründe jetzt veröffentlicht wurden.

Jeder Rechtsanwalt kennt ein Gewohnheitsrecht, das zum Zivilprozess gehört wie das Oktoberfest zu München oder der Kollege Uwe Lehmann-Brauns zu West-Berlin: Fällt das Fristende einer Rechtsmittelfrist auf ein Wochenende oder einen gesetzliche Feiertag, dann kann das Rechtsmittel am darauffolgenden Arbeitstag noch rechtzeitig eingelegt werden. Fällt die Revisionsfrist also auf den Ostermontag, kann die Revision fristwahrend noch am Dienstag eingelegt werden.

Soweit die Theorie.

Wenig Anlass besteht meist, darüber nachzudenken, welchen Effekt Feiertage haben, die es nicht in der ganzen Bundesrepublik gibt. Nur, wenn man in Berlin lebt, fällt einem ja auf, dass außer in der Hauptstadt alle Bundesländer Feiertage haben (sogar die Brandenburger haben den Reformationstag, von den Bayern ganz zu schweigen). Wir haben eigentlich nur die bundeseinheitlichen…aber zurück nach Thüringen.

Die Rechtsprechung hat – natürlich! – dieses Problem längst gelöst. Es kommt darauf an, ob an dem Gerichtsort, an dem das Rechtsmittel einzulegen ist, gesetzlicher Feiertag herrscht. Also müssen alle Bayern, die in Berlin Rechtsmittel einlegen wollen, auf der Hut sein ...

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