EDVGT 2011: Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren"

Der Referatsleiter beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schneider, befasste sich im Arbeitskreis "Datenschutz im Wandel der Zeit – Massendatenverarbeitung in Ermittlungsverfahren" aus aktuellem Anlass schwerpunktmäßig mit den im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfragen und den daraus resultierenden Problemen. Zunächst schilderte Andreas Schneider exemplarisch datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich Massendatenverarbeitungsvorgängen anhand von DNA-Massenabgleichen. Im weiteren Verlauf widmete er sich der im Februar 2011 in Dresden erfolgten Funkzellenabfrage und machte neben den einschlägigen Normen des Datenschutzes sowie der Strafprozessordnung auch auf die betroffenen Grundrechte aufmerksam. Dabei sei insbesondere die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Prüfung der Anordnung der Maßnahmen weitgehend missachtet worden ...Zum vollständigen Artikel

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