„weiss von schwarz“ vs. „schwarz-weiss“

Eigener Leitsatz: Zwischen der Marke �weiss von schwarz� und der Marke �schwarz-weiss� besteht keine Verwechslungsgefahr. Im Besonderen besteht keine Gefahr einer Verwechslung in Folge einer unbewussten Rotation der Wortbestandteile, da dem Verkehr die verwendete Reihenfolge der Wortbestandteile �schwarz- weiß� als feststehender Ausdruck aus einer Vielzahl von Formulierungen bekannt ist (�Schwarz-Weiß-Foto, Schwarz-Weiß-Fernseher� und �Schwarz-Weiß-Aufnahme�, �Schwarz auf Weiß�).

Bundespatentgericht

Beschluss vom 10.08.2011

26 W (pat) 111/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 307 21 400 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe: I . Gegen die für die Waren der Klasse 33: �Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)� seit 11. Mai 2007 eingetragene Wortmarke 307 21 400 weiss von schwarz ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für die Waren der Klasse 33 �Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Schaumweine, Weinbrände; Werbung und Marketing; kulturelle Aktivitäten" eingetragenen Wort-/Bildmarke 305 35 850 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 33 den Widerspruch mit der Begründung zurückgewiesen, dass zwischen beiden Marken keine Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG bestehe. Den angesichts von Warenidentität und einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke gebotenen Zeichenabstand halte die angegriffene Marke sicher ein ...Zum vollständigen Artikel


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