Schulaufnahme bei erschöpfter Kapazität

Eine Aufnahme in die Eingangsklassen eines Gymnasiums findet in der Regel im Rahmen der bestehenden Kapazitäten statt. Bei erschöpfter Aufnahmekapazität ist daher eine (weitere) Aufnahme nicht möglich.

Im hier vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall ist die Kapazität der am Helene-Lange Gymnasium eingerichteten Eingangsklassen erschöpft. Es sind in jeder der vier Klassen 28 Schülerinnen und Schüler aufgenommen worden. Damit ist die Klassengröße erreicht, die gemäß § 87 Abs. 1 Satz 2 HmbSG an Gymnasien nicht überschritten werden soll.

Die Klassengröße, deren Begrenzung aus pädagogischen Gründen für die schulische Versorgung von besonderer Bedeutung ist, kann nach Satz 4 der Vorschrift nur aus Gründen der regionalen Versorgung aller Schülerinnen und im Einzelfall überschritten werden. Die Antragsgegnerin ist mithin nur dann berechtigt, die Höchstzahl je Klasse zu überschreiten, wenn dies bei räumlich isoliert liegenden Schulen zur regionalen Versorgung und der Schwankung in der Größe der Jahrgänge im Einzelfall erforderlich ist. Die Möglichkeit zur Überschreitung der Höchstzahl für die Klassengröße an Gymnasien ist damit nicht schon dann eröffnet, wenn die regionale Versorgung mit Bildungsangeboten aufgrund spezieller Schulprogramme gemäß § 51 HmbSG nicht gewährleistet ist, sondern erfordert, dass wegen der räumlichen Isolation der Schule andere Schulen derselben Schulform in angemessener Entfernung für die Schüler nicht erreichbar sind. Daran fehlt es hinsichtlich des Helene Lange Gymnasiums, das in einem Stadtteil mit einem großen Angebot an Gymnasien liegt.

Der Antragstellerin steht kein Anspruch auf Einrichtung einer weiteren Eingangsklasse an dem Helene Lange Gymnasium zu. Das Hamburgische Schulgesetz, HmbSG, vom 16 ...

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