„Nur Mir“ beklaut „Metall auf Metall“

Eigener Leitsatz: Der Titel �Nur Mir� - komponiert von Pelham/Haas, gesungen von Sabrina Setlur � enthält eine zweisekündige fortlaufend wiederholte Rhythmussequenz (Sample) des Titels �Metall auf Metall� der Künstlergruppe Kraftwerk. Hierdurch wird in das das Tonträgerherstellungsrecht eingegriffen, da bereits die Übernahme kleinster Tonpartikel genügen. Eine freie Benutzung liegt nicht vor, da die entnommene Sequenz auch selbst hergestellt werden könnte und deshalb keine Notwendigkeit besteht, die fremde Rhythmussequenz schlicht zu übernehmen.

Oberlandesgericht Hamburg

Urteil vom 17.08.2011

Az.: 5 U 48/05

Tenor: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg � Zivilkammer 8 � vom 8.10.2004 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich die Verurteilung zur Auskunftserteilung und die Feststellung der Schadensersatzverpflichtung (Ziff. 2 a und 3 des Urteilstenors) auf die Zeit ab dem 01.11.1997 bezieht und dass die Herausgabe zum Zwecke der Vernichtung (Ziff.2 b des Urteilstenors) an einen von den Klägern zu beauftragenden Gerichtsvollzieher zu erfolgen hat. Die Beklagten haben die Kosten des Berufungsverfahrens und der Revision zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagten können eine Vollstreckung der Kläger wegen der Verurteilung zu Ziff. 1 des landgerichtlichen Urteils gegen Sicherheitsleistung von � 100.000.-, wegen der Verurteilung zu Ziff. 2 a gegen Sicherheitsleistung von � 1000.- , wegen der Verurteilung zu Ziff. 2 b gegen Sicherheitsleistung von � 10.000.- und wegen der Kosten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund dieses Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, sofern nicht die Kläger vor der Vollstreckung aus den Ziff. 1, 2 a und 2 b in gleicher Höhe Sicherheit leisten und vor der Vollstreckung wegen der Kosten in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Die Revision wird erneut zugelassen. Entscheidungsgründe: I ...Zum vollständigen Artikel


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