"Miracle Garden" ist ein „Wundergarten“

Eigener Leitsatz:

Dem angemeldeten "Miracle Garden" Zeichen fehlt jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren. In werbeüblicher Weise wird lediglich auf die Eignung der angemeldeten Waren zur Gestaltung eines �Wundergartens� im Sinne eines wunderbaren Gartens hingewiesen. Der relevante inländische Verkehr versteht die Zeichen als �Wundergarten�. Die angemeldeten Waren sind dazu gedacht, einen Wundergarten, in dem wunderbare Pflanzen wachsen und in dem eine wunderbare Atmosphäre herrscht, zu erschaffen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 12.09.2011

Az.: 26 W (pat) 68/10

B E S C H L U S S In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2008 005 632.0 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Eintragung der für die Waren �Behälter (Ziertöpfe/Dosen/Vasen) mit Granulat/Nährstoff zum Heranzüchten von Pflanzen, Blumen und Blumensamen, Geschenkartikel, Dekorationsartikel, Werbeartikel� in den Klassen 20, 21 und 31 angemeldeten Wortmarke 30 2008 005 632.0 Miracle Garden mit der Begründung zurückgewiesen, dass dem Zeichen für die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft fehle, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Die Bezeichnung �Miracle Garden� setze sich aus zwei dem englischen Grundwortschatz zuzurechnenden Begriffen zusammen und beschreibe in ihrer Gesamtheit für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich einen Wundergarten, in dem wunderbare Pflanzen wachsen und in dem eine wunderbare Atmosphäre herrscht ...

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