Sharehoster haften für Urheberrechtsverletzungen

Eigener Leitsatz:

Der Betreiber einer Sharehosting-Plattform ist als Störer für die über seinen Dienst begangenen Urheberrechtsverletzungen haftbar. Der Betreiber hatte durch eine Abmahnung Kenntnis von den Urheberrechtsverletzungen, so dass eine besondere Vorsorge getroffen werden musste, um weitere Rechtsverletzungen möglichst zu verhindern. Ausreichende Maßnahmen sind, insbesondere nicht der Einsatz eines Hash-Filters und eines unzureichend eingestellten Wortfilters.

Landgericht Hamburg

Urteil vom 14.06.2011

Az.: 310 O 225/10

Tenor: I. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens �250.000,00; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre), zu unterlassen, in der Bundesrepublik Deutschland die in der Anlage zu diesem Urteil genannten Musikwerke im Rahmen eines ...-Dienstes öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. II. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin � 9.294,70 zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 3. August 2010 zu zahlen. III. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. IV. Die Beklagten haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. V. Das Urteil ist hinsichtlich des Verbotsausspruches gemäß Ziffer I. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von � 300.000,00 sowie hinsichtlich des Ausspruchs zu Ziffer II. und des Kostenerstattungsanspruches gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 Prozent des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK