Fristlose Kündigung aufgrund eines fortgesetzten Arbeitszeitbetruges

Eine wirksame fristlose Kündigung setzt das Vorliegen eines wichtigen Grundes i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB voraus. Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht mehr zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund kann in einem Arbeitszeitbetrug liegen.

Mit Urteil vom 09.06.2011, zum Az.: 2 AZR 381/10 hat das BAG eine fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug für wirksam erachtet und eine Abmahnung trotz langer Beschäftigungsdauer nicht als Voraussetzung einer wirksamen Kündigung angesehen, da der Arbeitnehmer „mit System“ vorging.

Eine Verwaltungsangestellte war aufgrund einer Dienstvereinbarung verpflichtet, ihre Arbeitszeit minutengenau zu dokumentieren. Die Arbeitnehmerin war der Ansicht, dass ihre Arbeitszeit bereits dann beginne, wenn sie die Parkplatzeinfahrt durchfahren habe und auf der Suche nach einem Parkplatz sei. So gab die Arbeitnehmerin zu Lasten des Arbeitgebers an mehreren Tagen hintereinander insgesamt 135 Minuten als falsche Arbeitszeiten an ...

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