"BEAUTY WALKER"

Eigener Leitsatz:

"BEAUTY WALKER" besitzt im Hinblick auf die eingetragenen Waren - Schuhwaren � ausreichende Unterscheidungskraft. Eine Löschung kann nur erfolgen, wenn das Eintragungshindernis sowohl im Zeitpunkt der Registrierung einer Marke als auch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag besteht. Jedenfalls für den Zeitpunkt der Registrierung im Jahre 2000 wurde nicht nachgewissen, dass das Zeichen �Walker" mit "Schuh; Treter" übersetzt wurde. Im Übrigen kann der wörtlichen Übersetzung "Schönheits Wanderer" kein beschreibender Sinngehalt entnommen werden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 05.07.2011

Az.: 27 W (pat) 67/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 300 20 394 (hier: Löschungssache S 183/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Gegen die am 16. März 2000 angemeldete und am 18. Mai 2000 für �Schuhwaren� eingetragene Wortmarke 300 20 394 BEAUTY WALKER deren Schutzdauer bis zum 31. März 2020 verlängert worden ist, hat die Antragstellerin am 23. Mai 2008 Löschungsantrag gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 MarkenG gestellt. Die Markeninhaberin hat dem ihr am 9. Juli 2008 zugestellten Löschungsantrag mit am 5. September 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz widersprochen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 18. Februar 2010 zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt, die angegriffene Bezeichnung �BEAUTY WALKER� sei sowohl zum Zeitpunkt der Registrierung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag eine nicht beschreibende und unterscheidungskräftige Angabe im Sinn von § 8 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG gewesen ...Zum vollständigen Artikel


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