OLG Hamm: Ausspruch einer einzigen Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich

20.09.11

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Der Ausspruch einer einzigen Abmahnung stellt grundsätzlich noch keinen Rechtsmissbrauch dar (OLG Hamm, Urt. v. 26.05.2011 - Az.: I-4 U 35/11).

Die Hammer Richter hatten zu entscheiden, ob bei einer einzigen Abmahnung, die nur einen geringfügigen Wettbewerbsverstoß zum Gegenstand hat, auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs gemacht werden kann.

Dies verneinten die Robenträger.

Eine Rechtsverfolgung werde erst dann rechtsmissbräuchich, wenn eindeutig nicht mehr der faire Wettbew ...

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