BPatG: Markenschutz für Begriff „FICKEN“ für Bier und alkoholische Getränke

Der Begriff "FICKEN“ ist als Marke für die Bereiche Bekleidung, Bier und alkoholische Getränke eintragbar, auch wenn das Wort nicht den Anforderungen des guten Geschmacks genügt (BPatG, Urt, Beschl. v. 03.08.2011 - Az.: 26 W (pat) 116/10).

Worte können als Marke nur dann eingetragen werden, wenn sie nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Im vorliegenden Fall war die Frage, ob der Begriff "FICKEN" gegen diesen Grundsatz verstieß.

Die Richter des BPatG bejahten eine Eintragungsfäh ...

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