„VITAFIT“ vs. „VITAL & FIT“

Eigener Leitsatz: Zwischen der Marke �VITAFIT� und der Marke �VITAL & FIT� besteht keine Verwechslungsgefahr. Der Schutzumfang der Marke �VITAFIT� ist unterdurchschnittlich, so dass die Abweichungen in der Marke �VITAL & FIT� ausreichend sind.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.11.2011

Az.: 26 W (pat) 532/10

In der Beschwerdesache�betreffend die Marke 306 28 643hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6. Juli 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurrbeschlossen:Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. April 2010 aufgehoben und der Widerspruch zurückgewiesen.Gründe:I . Mit Beschluss vom 28. April 2010 hat die Markenstelle für Klasse 32 die Löschung der für die Waren der �Klasse 32: Alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte� eingetragenen Wort-/Bildmarke 306 28 643 wegen Widerspruchs aus der prioritätsälteren, für die Waren der Klasse 32 �Fruchtsäfte, Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke� eingetragenen Wortmarke 1 050 163 VITAFIT mit der Begründung angeordnet, dass zwischen beiden Marken Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG bestehe, § 43 Abs. 2 S. 1 MarkenG. Angesichts von Warenidentität und einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke seien strenge Anforderungen an den Markenabstand zu stellen. Beide Marken seien klanglich miteinander verwechselbar, denn die beiden sich gegenüberstehenden Wortbestandteile unterschieden sich nur durch den tonschwachen Fließlaut �l� sowie die in der Wortmitte wenig auffällige Konjugation �&� in der jüngeren Marke ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK