„CIROCOM“ vs. „CIROSEC“

Eigener Leitsatz: Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Marke �CIROSEC� und in Anbetracht der nur entfernten Dienstleistungsähnlichkeit, hält die Marke �CIROCOM�, aufgrund der Unterschiede in den Schlusssilben, den erforderlichen (geringen) Markenabstand ein.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 24.08.2011

Az.: 29 W (pat) 39/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 304 08 576 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. August 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die Wortmarke CIROCOM ist am 18. Februar 2004 angemeldet und am 27. Juli 2004 unter der Nummer 304 08 576 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden und nach Teillöschung in der Klasse 38 am 11. Januar 2006 noch geschützt für Dienstleistungen der Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesondere Marketing, auch Extrem- Stunt-Darbietungen und Film-, Video- und Fernsehproduktion (soweit in Klasse 35 enthalten), Werbung, Publik Relations; Klasse 38: Telekommunikation, nämlich Pressearbeit, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen und Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten, Bereitstellen von Informationen im Internet, elektronische Nachrichtenübermittlung, Emaildienste, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen, Dienstleistungen eines Journalisten, soweit in Klasse 38 enthalten, Ausstrahlen von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Klasse 42: Dienstleistungen eines Grafikers und Grafikdesigners; Design von Internetseiten und Homepages; Aktualisieren und Verwalten von Internetseiten und Homepages, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK