Warten auf den Startschuss: Wann beginnt das Zuteilungsverfahren für die dritte Handelsperiode?

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Seit dem 24. August 2011 sitzen die Betreiber emissionshandelspflichtiger Anlagen in Deutschland in den Startlöchern. An diesem Tag hatte das Bundeskabinett die Zuteilungsregeln für die 2013 beginnende dritte Handelsperiode beschlossen. In Kraft getreten ist die letzte Fassung der Zuteilungsverordnung 2020 (ZuV 2020) bislang aber bis heute noch nicht. Das Zuteilungsverfahren kann aber – so will es das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) – nicht beginnen, ehe der Bundestag seine Zustimmung erteilt hat. Sommerpause, Haushaltsberatungen – und nicht zuletzt auch der nächste Woche anstehende Papstbesuch in Berlin – haben aber verhindert, dass die ZuV 2020 so rechtzeitig im Bundesgesetzblatt steht, dass die Anlagenbetreiber ihren Zuteilungsantrag vor Jahresende unter Dach und Fach bringen können.

Der Zeitplan lautet nun: Der Umweltausschuss berät am 21. September 2011, das Plenum des Bundestages entscheidet am 23. September 2011 ...

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