4A_222/2011: Revisionsgesuch gegen einen Schiedsentscheid verspätet eingereicht

Mit Entscheid 4A_222/2011 vom 22. August 2011 trat das Bundesgericht auf ein Revisionsgesuch gegen einen Schiedsentscheid des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) mit dem Argument nicht ein, der Gesuchsteller habe sein Gesuch verspätet eingereicht. Revisionsgrund bildete Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG, der bei internationalen Schiedsverfahren analog Anwendung findet (vgl. E. 1). Gemäss dieser Bestimmung kann in Zivilsachen und öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Revision verlangt werden, "wenn die ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind." Nach Art. 124 Abs. 1 lit. d BGG ist das Revisionsgesuch innert einer relativen Frist von 90 Tagen seit Entdeckung des Revisionsgrundes einzureichen, wobei sichere Kenntnis fristauslösend ist (E.2.1):
La découverte du motif de révision implique que le requérant a une connaissance suffisamment sûre du fait nouveau pour pouvoir l'invoquer, même s'il n'est pas en mesure d'en apporter une preuve certaine; une simple supposition ne suffit pas ...
Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK