„Sichtbar“

Eigener Leitsatz: Dem Zeichen �Sichtbar� fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungsklassen, welche dazu dienen Gegenstände überhaupt oder zumindest besser als zuvor sichtbar zu machen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 16.08.2011

Az.: 27 W (pat) 225/09

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 303 38 529.4 (hier Löschungsverfahren S 176/08 Lö) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 29. März 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde des Markeninhabers wird zurückgewiesen Gr ü n d e I. Gegen die am 1. August 2003 angemeldete und am 26. Februar 2004 für die Dienstleistungen der Klasse 5: Linsenpflegemittel; Klasse 9: Fotografische und optische Apparate und Instrumente, Film- und Messapparate und -instrumente, Brillen, Brillenfassungen, Linsen und Kontaktlinsen; Klasse 43: Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Klasse 44: Dienstleistungen eines Optikers, insbesondere Augenprüfungen und Kontaktlinsenanpassungen eingetragene Wortmarke 303 38 529.4 Sichtbar hat die Antragstellerin mit Eingang am 13. März 2008 einen Antrag auf teilweise Löschung hinsichtlich der Eintragung für die Klassen 5, 9 und 44 wegen bestehender Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG gestellt. Der Markeninhaber hat dem ihm am 25. Juni 2008 zugestellten Löschungsantrag mit Schriftsatz vom 26. Juni 2008, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt am 27. Juni 2008, widersprochen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 14. Mai 2009 antragsgemäß die teilweise Löschung der angegriffenen Marke wegen Verstoßes gegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG angeordnet. Der Eintragung der Bezeichnung �Sichtbar� als Marke stehe das absolute Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen ...Zum vollständigen Artikel


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