Sei standhaft, duldsam und verschwiegen

“Dann wirst Du männlich siegen”! So lautet der Rat der drei Knaben an Tamino in Mozarts Zauberflöte – und meiner an den notorisch kurz vor Firstablauf faxenden Rechtsanwalt.

Ein Rechtsanwalt hatte an einem Nachmittag gegen 16:30 Uhr versucht eine Berufungsbegründungsfrist an das Gericht zu faxen. Er erhielt den Fehlercode „Teilnehmer antwortet nicht“. Den letzten Versuch hatte der Kollege dann gegen 17:30 Uhr unternommen. Da er auch telefonisch niemanden beim Gericht erreichen konnte hatte er vermutet die Telefonanlage des Gerichts sei insgesamt gestört. Mit Verlaub, welcher Rechtsanwalt glaubt ernsthaft, man könnte um 17:30 Uhr noch jemanden bei einem Gericht ans Telefon bekommen …?!

Der Anwalt begehrte Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist, weil die Telefaxübertragung am Tag des Fristablaufs scheiterte. Die Wiedereinsetzung wurde ihm verweigert. Seine Rechtsbeschwerde blieb ohne Erfolg.

Der BGH kommt zu dem Schluss, dass ein Anwaltsverschulden gem. § 85 Abs. 2 ZPO nicht auszuschließen ist. Der Rechtsanwalt muss so rechtzeitig mit der Übertragung beginnen, dass die Übermittlung bis 24:00 Uhr erfolgen kann.

Die Belegung des Faxanschlusses des Gerichts stellt keine Störung des Empfangsgeräts dar, für welche die Verantwortlichkeit in der Sphäre des Gerichts liegt. Es liegt überhaupt keine Störung vor ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK