LG Frankfurt am Main: „Eintracht Frankfurt“ ist kein Ringerverein – Fußballclub Eintracht Frankfurt hält ältere Namens- und Markenrechte als Ringerverein „AC Eintracht Frankfurt“

Rechtsnormen: § 14 MarkenG; § 12 BGB

Mit Urteil vom 24.08.2011 (Az. 2-06 O 162/11) hat das Landgericht Frankfurt/Main entschieden, dass die Benutzung der Bezeichnung „AC Eintracht Frankfurt“ als Bezeichnung für einen Sportverein, für ihre Internet-Domain sowie als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen zu unterlassen ist.

Zum Sachverhalt:

Der Fußballverein Eintracht Frankfurt e.V. sowie die ausgegliederte Eintracht Frankfurt Fußball AG klagten gegen einen Ringerverein, der sich Ende 2009 in „AC Eintracht Frankfurt“ umbenannte, nachdem er zuvor knapp 100 Jahre als „AC Eckenheim“ eingetragen war. Im Wege der Umbenennung sicherte sich der Verein auch die entsprechende Domain und reichte eine Anmeldung einer gleichlautenden Marke beim Europäischen Markenamt ein.

Das Frankfurter Landgericht entschied nun, dass der Ringerverein die Rechte der Klägerinnen aus ihrem Namens- und Markenrecht verletzt habe ...

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