Keine Verwechslungsgefahr zwischen „EnergieKontor“ und „Energiekontor-J[…]“

Eigener Leitsatz: Die Kennzeichnungskraft von �Energiekontor� ist schwach ohne lediglich beschreibend zu sein. Die Kennzeichnungskraft wird zusätzlich eingeschränkt, dass viele Unternehmen existieren, die das Wort �Kontor� mit den auf die Tätigkeit des Unternehmens hinweisenden Begriffen (z.B.: Foto Kontor, Allrad Kontor, Elektro-Kontor) verbinden. Das Wort �Kontor� steht dabei für �Büro� und soll die kaufmännische Seriosität des Unternehmens unterstreichen, so dass durch die Kombination �Energiekontor� bei den beteiligten Verkehrskreisen lediglich der Eindruck erweckt wird, dass das Unternehmen in irgendeiner Weise auf dem Gebiet der Energie tätig ist.

Oberlandesgericht Bremen

Urteil vom 02.09.2011

Az.: 2 U 58/11

Tenor: Die Berufung der Verfügungsklägerin gegen das Urteil des Landgerichts Bremen, 9. Zivilkammer, vom 14. April 2011 wird zurückgewiesen. Die Verfügungsklägerin trägt die Kosten der Berufung. Der Streitwert für die Berufung wird auf � 50.000,00 festgesetzt.

Gründe: I. Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: Klägerin) ist die Holding für den seit 1990 im Bereich der erneuerbaren Energien unter der Unternehmenskennzeichnung �Energiekontor� tätigen Zusammenschluss diverser Unternehmen mit dem Schwerpunkt im Bereich der Entwicklung und dem Vertrieb von Windparks. Die Klägerin selbst � eine börsennotierte AG � besteht seit 2000. Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke (GM) [...] (Wort-/Bildmarke) �EnergieKontor� für die Klassen 7 und 42 mit Priorität 28.02.2002 und Lizenznehmerin mit dem Recht, Klage wegen Markenverletzung zu erheben, der Deutschen Marke (DE) [...] (Wort-/Bildmarke) �EnergieKontor� für die Klassen 36, 37, 39, 40, und 42 mit Priorität 31.12.1998 sowie der Wort-Gemeinschaftsmarke �ENERGIEKONTOR� (GM) [...] der Klassen 36, 37, 40 und 42 mit Priorität 31.12.1998. In der Berufung stützt sich die Klägerin ferner auf die Deutsche Marke (DE) [.. ...

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