Treberhilfe, wenn die Emotionen noch mal hochkochen

Die rechtslupe http://www.rechtslupe.de/sozialrecht/treberhilfe-333033 berichtet über die zweite Runde des Landes Berlin gegen die Treberhilfe im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor dem Landessozialgericht Berlin Brandenburg. Der Beschluss des Landessozialgerichts geht sogar noch weiter als der des Sozialgericht Berlin, welche nur die fristlose Kündigung der noch laufenden Verträge für unwirksam erklärte. Das Landessozialgericht verpflichtete das Land Berlin darüber hinaus die übrigen Verträge mit der Treberhilfe bis zum 31.12.2011 fortzusetzen. Anmerkungen: Die Treberhilfe war beim Berliner-Sparsenat in Ungnade gefallen, weil der ehemalige Vorstand, Ehlert, statt Currywurst, Jakobsmuscheln und Hummer auf seinem Speiseplan hatte. http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,688268,00.html Ehlert hatte damit ausdrücklich gegen das Unwerturteil des Gesetzgebers verstoßen. Hummer, Langusten, Austern und Schnecken unterliegen nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz (Anlage 2 zu § 12 Abs. 1 UStG) ...Zum vollständigen Artikel

  • Welches Auto der neue Treberhilfe-Chef fährt

    morgenpost.de - 9 Leser - Gideon Joffe ist seit zwei Wochen neuer Chef der Berliner Treberhilfe. Das Sozialunternehmen war durch die Maserati-Affäre in Misskredit geraten. Welchen Dienstwagen sich der 38-Jährige leistet und wie viele Klagen derzeit laufen, darüber spricht er mit Morgenpost Online.

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