Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Fruuta“ und „Fructa“

Eigener Leitsatz:

Die Marke �Fructa� steht in enger sprachlicher Verbindung zum Begriff Fructose und Frucht. Sämtliche eingetragene Warenklassen enthalten Früchte bzw. weisen einen fruchtigen Geschmack auf. Deshalb ist von einer geringen Kennzeichnungskraft und von einem geringen Schutzumfang auszugehen. Vor diesem Hintergrund unterscheiden sich die Zeichen ausreichend, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen.

Bundespatentgerich

Beschluss vom 24.08.2011

Az.: 26 W (pat) 85/08

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 305 50 237

beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Gegen die Eintragung der Marke 305 50 237 (Abbildung) für die Waren der Klasse 32 �Alkoholfreie Getränke und Fruchtgetränke, insbesondere Diät-Erfrischungsgetränke� ist � nach Zurücknahme eines weiteren Widerspruchs im Beschwerdeverfahren � noch Widerspruch erhoben aus der für die Waren �Alkoholfreie Getränke, nämlich Mineral- und/oder kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtnektare, Fruchtgetränke, Limonaden, Brausen, Bitter- und Colagetränke, Gemüsesäfte und andere unter Verwendung von Gemüse hergestellte alkoholfreie Getränke; frisches, getrocknetes, eingemachtes und konserviertes Obst; Marmeladen, Konfitüren, Fruchtgelees; Fruchtsirupe, Gemüsegelees, Cremes aus Früchten oder Gemüse als Brotaufstrich; Gemüsekonzentrate, Fruchtessig, Tee; sämtliche Waren auch als diätetische Erzeugnisse für medizinische und nichtmedizinische Zwecke� eingetragenen älteren Marke 2 022 181 Fructa. Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, trotz der Identität bzw ...

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