Bundesregierung zum ELENA-Verfahren: Gesamtkosten nicht bezifferbar

Durch das ELENA-Verfahren (elektronisches Entgeltnachweis-Verfahren) sollte ab 2012 der Einkommensnachweis elektronisch mithilfe einer Chipkarte und einer elektronischen Signatur erbracht werden. Nachdem die Einführung zunächst auf 2014 verschoben werden sollte, einigten sich BMWi und BMAS im Juli darauf, ELENA einzustellen. In der Antwort der Bundesregierung (17/6864) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/6747) nach den bisher aufgelaufenen Kosten, heißt es, diese “sieht sich nicht in der Lage, die Gesamtkosten des ELENA-Verfahrens […] anzugeben.” Die Umsetzungsschwierigkeiten bei ELENA bestätigen nach Ansicht der Regierung die Notwendigkeit effektiver IT-Steuerungsstrukturen in Bund und Ländern und auch in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern.

ELENA-Verfahren

ELENA sollte zur Entbürokratisierung beitragen und Kosten sparen, indem alle zur Beantragung von Sozialleistungen nötigen Daten zentral gespeichert werden. So sollte der „elektronische Entgeltnachweis“ bei Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Elterngeld die Arbeitgeberbescheinigungen auf Papier ersetzen.

Das ELENA-Verfahren umfasste dabei die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten und die Nutzung dieser Daten durch die Agenturen für Arbeit und weitere Stellen. Für Abfragen nach dem ELENA-Verfahren sollte jede beliebige, nach einheitlichem Standard funktionierende Signaturkarte mit Chip (EC-/Maestro-Card, elektronische Gesundheitskarte oder elektronischer Personalausweis) verwendet werden können. Die Identifizierung erfolgte durch das Signatur-Zertifikat.

Gründe der Einstellung

Die Bundesregierung hatte Mitte 2010 beschlossen, das ELENA-Verfahren einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe auf Staatsekretärs-Ebene eingesetzt ...

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