2C_898/2010: unerlaubter Effektenhandel / gruppenweises Vorgehen

Im Entscheid 2C_898/2010 hatte das Bundesgericht mit unbewilligtem gewerbsmässigem Effektenhandel zu befassen. In E. 2.1 erläutert das Bundesgericht zunächst Definitionen wie "Emissionshaus", "Primär- und Sekundärmarkt", "Gewerbsmässigkeit" und "öffentliches Angebot". In E. 2.2 verweist das Bundesgericht auf seine Praxis, wonach eine bewilligungspflichtige Aktivität auch im Rahmen einer Gruppe ausgeübt werden kann (Verweis auf Literatur und Rechtsprechung, vgl. BGE 136 II 43 E. 4.3.1 und 2C_89/2010 E. 3.1 u. 3.2). Präzisierend hält das Bundesgericht fest, die diversen in der Rechtsprechung genannten Kriterien für das Vorliegen einer Gruppe müssten nicht kumulativ erfüllt sein:
"2.3.3 [...] je mehr Indizien vorliegen, um so eher darf die FINMA in der jeweiligen Gesamtwürdigung ein aufsichtsrechtlich gruppenweise zu erfassendes Handeln bejahen (vgl. das Urteil 2C_565/2010 [...]) ...
Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK